Die türkische Regierung hat mit der Unterstützung der Oppositionsparteien und mit einem breiten
Konsens in der Bevölkerung den Beschluss für eine Militärintervention gefasst. Die türkischen
Streitkräfte haben am 20. Januar 2018 die auf Afrin gerichtete „Operation Olivenzweig“ gestartet.

Zweifellos wurde diese Operation notwendig aufgrund der Bedrohung der Republik Türkei und der
örtlichen Bevölkerung durch die Terrororganisationen PKK, PYD und Daesh (IS) und ihren
Splitterorganisationen. Die „Operation Olivenzweig“ ist insbesondere durch die Beschlüsse zur
Bekämpfung des Terrorismus 1624 (2005), 2170 (2014) und 2178 (2014) des UN-Sicherheitsrates
und durch den Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen legitimiert und wurde aufgrund des
Rechts auf Selbstverteidigung gestartet.

Wie schon bei der Operation „Schild des Euphrat“ ist das Ziel dieser Operation, den Terrorkorridor
entlang der türkischen Grenze zu beseitigen, den Druck der Terrororganisationen auf die örtliche
Bevölkerung endgültig zu beenden und den Frieden auf diesem Gebiet herzustellen.
Terrororganisationen wie die PKK, YPG und PYD, die sich entlang der südlichen Grenze der Türkei
ausbreiten, von der Gewalt und vom Chaos in Syrien profitieren, sowie Angriffe auf Zivilisten und die
demographische Zusammensetzung ausüben, haben diese Operation zwingend erforderlich gemacht.
Die PYD und die YPG sowie ihre Splitterorganisationen sind syrische Ableger der PKK. Diese greifen
nicht nur Ziele außerhalb der Türkei an, sondern starten immer wieder Angriffe auf Zivilisten innerhalb
der Türkei. Diese perfiden Organisationen verübten in den vergangenen Jahren den Grabenaufstand
(Hendek), den Anschlag in Vezneci-Istanbul vom 7.6.2016 sowie das Attentat in Kizilay-Ankara vom
13.3.2016 und weitere Anschläge, bei denen Hunderte ihr Leben gelassen haben und Tausende
verletzt wurden.

Durch die Gewalt, die entlang der türkischen Grenze entstand und durch die Handlungen der
obengenannten Terrororganisationen wurden 370.000 Kurden und insgesamt 3,5 Millionen
unschuldige Zivilisten genötigt, ihre Heimat zu verlassen. Diese Menschen, die zu Flüchtlingen
wurden, haben in der Folge die Türkei als sicheren Zufluchtsort gewählt. Durch die
menschenorientierte und gewissenhafte Politik der Türkei wurden Flüchtlinge ungeachtet ihrer
Religion, Sprache oder Ethnie aufgenommen. Die Türkei ist heute das Land auf der Welt, das
zahlenmäßig Flüchtlingen am meisten hilft.

Der Auslandseinsatz soll den Terrorkorridor, der versucht wird, entlang der türkischen Grenze
aufgebaut zu werden, sowie die Akteure, die in den letzten Tagen verstärkt Krankenhäuser und
Zivilisten angreifen, beseitigen.

Die türkische Regierung hat erklärt, dass diese Operation nicht die territoriale Integrität Syriens
angreift und auch keine ortsansässige Bevölkerungsgruppe wie die Turkmenen, Kurden oder Araber
zum Ziel hat. Ziele sind hier, wie bereits erläutert, Terrororganisationen wie die PKK, YPG, PYD,
Deash (IS) und ihre Splitterorganisationen.

Da die Türkei ein NATO-Mitglied ist, erfüllt diese Operation gleichzeitig den Zweck, die Südgrenze der
NATO zu sichern. Die durch Terrororganisationen verursachte Instabilität in der Region hat einen
direkten Einfluss auf die Sicherheit der EU-Mitglieder. Die Operation Olivenzweig ist eine positive
Entwicklung, welche die EU vor einer erneuten Flüchtlingswelle bewahren wird.

Entgegen den Behauptungen derjenigen, welche das Vorgehen der Türkei denunzieren und auf
internationaler Ebene an den Pranger stellen wollen, ist diese Operation keinesfalls gegen Zivilisten
und unschuldige Menschen gerichtet. Es ist zu beobachten, dass die PYD in Afrin Zivilisten als
menschliche Schutzschilder missbraucht. Wir sind in diesem Punkt davon überzeugt, dass die
türkischen Streitkräfte mit maximaler Vorsicht gewissenhaft vorgehen.

Die Operation Olivenzweig des türkischen Militärs wurde von Anfang an mit verbündeten und
benachbarten Ländern offen und transparent kommuniziert. Diese Operation hat Frieden und Stabilität
zum Ziel. Wir fordern die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Operation Olivenzweig zu
unterstützen, sich gegen den Terror zu stellen und sich solidarisch mit der örtlichen Bevölkerung und
der Türkei zu zeigen.